Veranstaltungen

Aktuelle Veranstaltungen

Montag, 7. Dezember 2020
18:00 Uhr
Online via Zoom

Aktuelle Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts (Seminartag 2)

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere zweiteilige Seminarreihe zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts statt.

Herr Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und langjähriges Technisches Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts führt durch eine Auswahl von praxisrelevanten Entscheidungen der Beschwerdekammern.

Das Seminar ist in zwei Seminartage unterteilt:

Seminartag 1 (Donnerstag, den 3. Dezember 2020): COVID relevante Entscheidungen, Offenkundige Vorbenutzung, Zulässige Änderungen, Neuheit, Ausführbarkeit

Seminartag 2 (Montag, den 7. Dezember 2020):Verspätetes Vorbringen in der Beschwerde, insbesondere im Lichte der VOBK 2020

Wir haben bis zuletzt gehofft, dass zumindest im eingeschränkten Rahmen eine Präsenzveranstaltung möglich wäre. Leider gestattet die aktuelle Pandemieentwicklung eine derartige Präsenzveranstaltung jedoch nicht. Daher wird das Seminar ausschließlich online stattfinden.

Um Anmeldung zu den Veranstaltung wird bis zum 27. November 2020 gebeten. Wir werden zeitnah Links zur online Teilnahme übermitteln.

mehr anzeigen weniger anzeigen
Donnerstag, 3. Dezember 2020
18:00 Uhr
Online via Zoom

Aktuelle Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere zweiteilige Seminarreihe zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts statt.

Herr Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und langjähriges Technisches Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts führt durch eine Auswahl von praxisrelevanten Entscheidungen der Beschwerdekammern.

Das Seminar ist in zwei Seminartage unterteilt:

Seminartag 1 (Donnerstag, den 3. Dezember 2020): COVID relevante Entscheidungen, Offenkundige Vorbenutzung, Zulässige Änderungen, Neuheit, Ausführbarkeit

Seminartag 2 (Montag, den 7. Dezember 2020):Verspätetes Vorbringen in der Beschwerde, insbesondere im Lichte der VOBK 2020

Wir haben bis zuletzt gehofft, dass zumindest im eingeschränkten Rahmen eine Präsenzveranstaltung möglich wäre. Leider gestattet die aktuelle Pandemieentwicklung eine derartige Präsenzveranstaltung jedoch nicht. Daher wird das Seminar ausschließlich online stattfinden.

Um Anmeldung zu den Veranstaltung wird bis zum 27. November 2020 gebeten. Wir werden zeitnah Links zur online Teilnahme übermitteln.

mehr anzeigen weniger anzeigen

Vergangene Veranstaltungen

Mittwoch, 14. Oktober 2020
18:00 Uhr
Platzl-Hotel, Sparkassenstraße 10, München

Verspätung im Nichtigkeitsverfahren

Bereits zehn Jahre ist es her, dass das (erste) Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts in Kraft trat. 

Durch die Gesetzesänderung sollte vor allem das Nichtigkeitsverfahren in erster und zweiter Instanz grundlegenden Reformen unterzogen werden. Ziel der Novellierung war es, den BGH von Tatsachenfeststellungen zu entlasten und die damit seit langem als dringend erforderlich erkannte Beschleunigung von Nichtigkeitsberufungsverfahren herbeizuführen. Zukünftige Aufgabe des BGH sollte es sein, sich auf eine Rechtskontrolle der erstinstanzlichen Entscheidungen zu beschränken.

Die gewünschte Entlastung des BGH hat sich auch nach zehn Jahren nicht eingestellt. Dennoch spielt der Verspätungseinwand heute in erster und zweiter Instanz eine zentrale Rolle.

Herr Engels, vorsitzender Richter des 4. Nichtikigkeitssenats a.D. wird in dem Seminar die nach der Novellierung entstandene Rechtssprechung anhand von praxisnahen Beispielen erläutern. Als ehemaliger Richter wird er zeigen, unter welchen Umständen die Präklusion den Erfolg der Verfahren nachhaltig gefährden kann. Des Weiteren wird er einen kurzen Ausblick geben, in wie weit das Zweite Gesetze zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts Auswirkung auf das Nichtigkeitsverfahren haben wird.

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung bis zum 7. Oktober 2020 wird gebeten.

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit. Das Seminar findet im Hotel Platzl statt (Anfahrt).

Hinweis zur Corona Pandemie:

Der Vereinsvorstand hat lange überlegt, wie wir mit der Gefährdung durch die Corona Pandemie umgehen wollen. Auch wenn die Nutzung von virtuellen Veranstaltungen die sicherste Variante zum Abhalten von Seminaren ist, meinen wir, dass die etablierte Diskussionskultur des Bayerischen Patentanwaltsvereins in vertrauensvoller Umgebung durch dieses Format zu stark beschnitten würde. Wir haben uns daher für eine Präsenzveranstaltung entschieden. Zum Schutz unserer Mitglieder sowie der Vortragenden, haben wir die maximale Teilnehmerzahl stark begrenzt. Während des Vortrags wird ein Sitzen mit ausreichenden Abständen gewährleistet sein. Wir bitten Sie während der gesamten Veranstaltung Ihre Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Für Interessierte, die an der Präsenzveranstaltung nicht teilnehmen können, wird ein Livestream des Vortrags übertragen. Bitte haben Sie Verständnis, dass eine Interaktion mit dem Vortragenden per Videokonferenz nur in stark eingeschränktem Umfang möglich ist. Für den online Zugang wenden Sie sich bitte an info@bay-pat.com

 

 

mehr anzeigen weniger anzeigen
Mittwoch, 11. Dezember 2019
18:00 Uhr
Platzl-Hotel, Sparkassenstraße 10, München

Drohende Gewerbesteuer für Patentanwälte

Die Brisanz des Themas "Gewerbesteuer" ist hoch, wie auch der Vortrag hierüber vor der Kammerversammlung zeigt. 

Zunächst wurden in Nordrhein-Westfalen Patentanwälte zur Gewerbesteuer veranlagt, aber auch in Bayern sollen bereits einige Kanzleien betroffen sein. Vorsorglich sollen auch Patentanwaltskanzleien begonnen haben, freiwillig Gewerbesteuer abzuführen.

Der Bayerische Patentanwaltsverein konnte zur Diskussion dieses hoch brisanten Themas Stefan Liedtke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht und Steuerberater, gewinnen. 

Herr Liedtke wird präsentieren, für welche patentanwaltliche Leistungen ggf. Gewerbesteuer entrichtet werden muss, welche Leistungen gewerbesteuerfrei erbracht werden können und in welchen Bereichen die Rechtssprechung noch eine klare Regelung etablieren muss.

Um eine Anmeldung zur Veranstaltung mit beiliegendem Anmeldeformular wird bis zum 20. November 2019 gebeten. Von Nichtmitgliedern erheben wir einen Unkostenbeitrag von 40 EUR.

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit.

mehr anzeigen weniger anzeigen
Dienstag, 30. Juli 2019
19:00 Uhr
Bayerischer Hof, München

Aktuelle Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts (Seminartag 2)

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere zweiteilige Seminarreihe zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts statt.

Herr Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und langjähriges Technisches Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts führt durch eine Auswahl von praxisrelevanten Entscheidungen der Beschwerdekammern.

Das Seminar ist in zwei Seminartage unterteilt:

  • Seminartag 1 (Donnerstag, den 25. Juli 2019): Verspätetes Vorbringen im Einspruch
  • Seminartag 2 (Dienstag, den 30. Juli 2019):Verspätetes Vorbringen in der Beschwerde, insbesondere im Lichte geänderter VOBK

 

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit. Das Seminar findet im Hotel Platzl statt (Anfahrt).

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung wird bis zum 18. Juli 2019 gebeten.

 

mehr anzeigen weniger anzeigen
Donnerstag, 25. Juli 2019
19:00 Uhr
Hotel Platzl, Sparkassenstr. 10, München

Aktuelle Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts (Seminartag 1)

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere zweiteilige Seminarreihe zur aktuellen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts statt.

Herr Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Patentanwalt, Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und langjähriges Technisches Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts führt durch eine Auswahl von praxisrelevanten Entscheidungen der Beschwerdekammern.

Das Seminar ist in zwei Seminartage unterteilt:

  • Seminartag 1 (Donnerstag, den 25. Juli 2019): Verspätetes Vorbringen im Einspruch
  • Seminartag 2 (Dienstag, den 30. Juli 2019):Verspätetes Vorbringen in der Beschwerde, insbesondere im Lichte geänderter VOBK

 

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit. Das Seminar findet im Hotel Platzl statt (Anfahrt).

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung wird bis zum 18. Juli 2019 gebeten.

 

 

mehr anzeigen weniger anzeigen
Mittwoch, 12. Juni 2019
18:00 Uhr
Hotel Platzl, Sparkassenstr. 10, München

Erste Erfahrungen mit der Multimediamarke und Bewegungsmarke

Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Seit dem 14. Januar 2019 können Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen*.

Rechtsanwalt Oliver Nilgen wird über diese neuen Markenformen und die ersten Praxiserfahrungen mit deren Anmeldung berichten.

Zur Stärkung stehen wie immer Snacks und Getränke bereit.

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung bis zum 5. Juni 2019 wird gebeten.

 

mehr anzeigen weniger anzeigen
Mittwoch, 28. November 2018
18:30 Uhr
Hotel Platzl, Sparkassenstr. 10, München

Praxistipps für ein erfolgreiches Prüfungsverfahren vor dem USPTO

"I can get no satisfaction …" singen die Rolling Stones seit Juni 1965.

So mancher Anmelder und dessen Vertreter mag sich mit einem Blick auf das teure und mitunter langwierige Prüfungsverfahren beim Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten von Amerika (USPTO) an diese Liedzeile erinnert fühlen.

Der US-Patentanwalt Raymond van Dyke wird uns in der Praxis anwendbare konkrete Tipps nahe bringen.

Mr Van Dyke ist als Patentanwalt seit 1990 tätig, seit 2010 mit einem eigenen Büro in Maryland/Washington DC, überwiegend für Life Sciences und IT.

Neben einer Reihe von Mitgliedschaften in diversen IP-Organisationen, ist er seit 2000 als Dozent an mehreren Universitäten tätig, insbesondere mit einem Praxis-Kurs für das Anmeldeverfahren vor dem USPTO.

Zur Stärkung stehen vor und nach dem Vortrag wie immer Snacks und Getränke bereit.

Um Anmeldung zu dieser Veranstaltung wird bis zum 23. November 2018 gebeten.

 

 

 

 

 

mehr anzeigen weniger anzeigen